Rechtsamt der Stadt Dresden erteilt Absage an Freie Wähler.
Die Geplante Lesung im Stadtmuseum – Das Landhaus auf Eis gelegt.
Nach rechtlicher Prüfung durch das Rechtsamt der Landeshauptstadt Dresden wurde die Anfrage der Fraktion Freie Wähler/Freie Bürger Dresden, im April 2024 eine Lesung zum 125. Geburtstag von Erich Kästner im Satdtmuseum Dresden – Das Landhaus durchzuführen, abgelehnt. Darüber wurde die Fraktion am 2. Februar 2024, durch die Städtischen Museen in einem Schreiben informiert.
Von Bernhard K. Heck
Hintergrund zur Ablehnung war die Anfrage der Fraktion der freien Wähler an die Städtischen Museen, im Festsaal des Landhauses am Pirnaischen Platz eine Lesung anlässlich seines Jubilaren Geburtstages und des 50. Todestags vom Schriftsteller Erich Kästners zu veranstalten. Erich Kästner wurde 1899 in Dresden geboren und verbrachte dort seine gesamte Kindheit und Jugend. Erst 1919 verließ er die Stadt in Richtung Leipzig, wo er Germanistik, Geschichte, Philosophie, Zeitungskunde und Theaterwissenschaften studierte. Aus jener Zeit datieren auch die ersten lyrischen Arbeiten.
Über die Jahre hinweg machte er sich besonders als Lyriker, Romancier, Kinder- und Drehbuchautor sowie als Journalist einen Namen. Bis heute ist er ein im In- und Ausland bekannter und gelesener Autor. Seine Werke, wie (Emil und die Detektive) wurde in über 70 Sprachen übersetzt.
Deshalb wollte die Stadt Dresden hier wohl einen Interessenkonflikt vermeiden. in einer Verlautbarung der Stadt Dresden heißt es; Aufgrund der bereits begonnenen Vorwahlzeit dürfen städtische Räume zu diesem Zeitpunkt jedoch nicht mehr für Veranstaltungen von Parteien, politischen Organisationen und Initiativen zur Verfügung gestellt werden. Diese Vorwahlzeit beginnt sechs Monate vor den Wahlen in Sachen und Dresden . Nach erfolgter Rechtsprüfung besteht außerdem kein Anspruch auf eine entgeltfreie Überlassung von städtischen Räumen für eine öffentliche Lesung, weil damit die Grenzen der privilegierten Öffentlichkeitsarbeit von Fraktionen überschritten sind. Es handelt sich bei einer Lesung nicht um ausdrückliche Fraktionsarbeit.
Die Fraktion hatte Mitte Januar die Städtischen Museen der Stadt Dresden angefragt, im Festsaal des Landhauses am Pirnaischen Platz eine Lesung anlässlich seines jubilaren Geburtstages und des 50. Todestags vom Schriftsteller Erich Kästners zu veranstalten. Erich Kästner wurde 1899 in Dresden geboren und verbrachte dort seine gesamte Kindheit und Jugend. Erst 1919 verließ er die Stadt in Richtung Leipzig, wo er Germanistik, Geschichte, Philosophie, Zeitungskunde und Theaterwissenschaften studierte. Aus jener Zeit datieren auch die ersten lyrischen Arbeiten.
Über die Jahre hinweg machte er sich besonders als Lyriker, Romancier, Kinder- und Drehbuchautor sowie als Journalist einen Namen. Bis heute ist er ein im In- und Ausland bekannter und gelesener Autor. Seine Werke, wie (Emil und die Detektive) wurde in über 70 Sprachen übersetzt.
Deshalb wollte die Sardt Dresden hier wohl einen Interessenkonflikt vermeiden. in ainer veralutbarung der Sadt Dresden heißt es; Aufgrund der bereits begonnenen Vorwahlzeit dürfen städtische Räume zu diesem Zeitpunkt jedoch nicht mehr für Veranstaltungen von Parteien, politischen Organisationen und Initiativen zur Verfügung gestellt werden. Diese Vorwahlzeit beginnt sechs Monate vor den Wahlen in Sachen und Dresden. Nach erfolgter Rechtsprüfung besteht außerdem kein Anspruch auf eine entgeltfreie Überlassung von städtischen Räumen für eine öffentliche Lesung, weil damit die Grenzen der privilegierten Öffentlichkeitsarbeit von Fraktionen überschritten sind. Es handelt sich bei einer Lesung nicht um ausdrückliche Fraktionsarbeit.
Nach den Wahlen im Juni und im September 2024 hält das Rechtsamt eine Überlassung städtischer Räume an Fraktionen für Lesungen dann für zulässig, wenn ein entsprechendes Entgelt für die Nutzungsüberlassung gezahlt wird und dieses nicht mit städtischen Haushaltsmitteln, sondern aus sonstigen Eigenmitteln der Fraktion der Parteien beglichen wird.
BU: 2024 jährt sich der Geburtstag Erich Kästners zum 125. Mal und der Todestag liegt dann genau fünf Jahrzehnte zurück.
Foto: https://www.kaestnerhaus-literatur.de/; PresseDresden/Heck
